AGB

Pixel & Vektor | Stand: Januar 2009

§1 Allgemeiner Geltungsbereich

1. Die Angebote und Leistungen von Pixel & Vektor erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch mal ausdrücklich vereinbart werden.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von Pixel & Vektor schriftlich bestätigt werden. Anders lautende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners von Pixel & Vektor, werden nicht anerkannt, es sei denn, Pixel und Vektor hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Pixel & Vektor in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners die Leistungen für den Vertragspartner vorbehaltlos ausführt.

§2 Gegenstand des Vertrages
1. Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Auftrag spezifizierten Lieferungen und Leistungen von Pixel & Vektor.
2. Alle Angebote von Pixel & Vektor sind freibleibend. Die Beauftragung durch den Vertragspartner ist nach schriftlicher Auftragsbestätigung durch Pixel & Vektor bindend. Bei Stornierungen des Auftrages, egal aus welchen Gründen werden 50% der Auftragssumme fällig.
3. Mit Abschluss des Vertrages ist Pixel & Vektor berechtigt, die für die Datenbank bzw. Internetpräsenz zur Verfügung gestellten Daten des Vertragspartners im gesamten, von Pixel & Vektor aktiv oder passiv bedienten Empfangsgebiet sämtlichen Nutzern zur Verfügung zu stellen, ohne diese im Einzelnen zu kennen, zu selektieren oder auszuschließen. Der Vertragspartner sichert zu, über die zur Verfügung gestellten Daten alle für die Nutzung erforderlichen Nutzungs-, Urheber- oder sonstigen Rechte zu haben und berechtigt ist, sie für die Realisation an Pixel & Vektor zu übertragen, ohne das Pixel & Vektor hierdurch Rechte Dritter verletzt. Insoweit überträgt der Vertragspartner sämtliche Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung an Pixel & Vektor, insoweit dies für die Nutzung im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung erforderlich ist.
4. Der Vertragspartner stellt innerhalb der vereinbarten Erstellungszeit die erforderlichen Informationen und Daten Pixel & Vektor zur Realisierung zur Verfügung, wobei die technische Qualität der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Daten im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegen. Es wird insofern als Hauptleistungspflicht des Vertragspartners vereinbart, dass die erforderlichen Daten und Unterlagen zur Realisierung des Vertrages in angemessener Zeit und Qualität vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden. Bei verspäteter oder unterbliebener Übergabe entsprechender Daten ist Pixel & Vektor trotzdem berechtigt, die volle Vertragsumme zu berechnen.
5. Der Vertragspartner versichert, dass die zur Erstellung erforderlichen, übergebenen Daten und Unterlagen nicht gegen das Datenschutzgesetz oder andere Gesetze verstoßen oder diese verletzt. Die entsprechende Überprüfung obliegt dem Vertragspartner.
6. Der Vertragspartner verpflichtet sich, Änderungen der Firmenadresse, Bankverbindungen, und die gesetzlich vorgeschriebenen Daten für das Impressum und Online-Geschäfte unverzüglich Pixel & Vektor mitzuteilen.

§3 Liefer- und Leistungsfristen
1. Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Leistung durch evtl. eingesetzte Subunternehmer oder Vorlieferanten. Pixel & Vektor ist jederzeit auch berechtigt, Teilleistungen auszuführen.
2. Von Pixel & Vektor nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb oder in dem Geschäftsbetrieb von Subunternehmen oder Vorlieferanten berechtigen Pixel & Vektor, die vereinbarte Lieferzeit um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder im Falle nicht zu vertretender Unmöglichkeit vom Vertrag zurückzutreten. Hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung oder Verfügung, Personalmangel, Kriegs- oder Belagerungszustand, Krawalle, Sturm, Eistreiben, anormale Trockenheit, anhaltende Regenfälle, Datenausfall oder sonstige nicht zu vertretende Störungen der EDV oder Datenverbindung etc, oder ähnliche Ereignisse. In diesem Fall steht dem Vertragspartner kein Ersatzanspruch oder Schadenersatz irgendwelcher Art gegen Pixel & Vektor zu.
3. Kann nur teilweise geleistet werden, gilt das Rücktrittsrecht von Pixel & Vektor auch für diesen Teil des Auftrages. In diesem Fall steht dem Vertragspartner kein Ersatzanspruch oder Schadenersatz von Pixel & Vektor zu.
4. Pixel & Vektor ist berechtigt Teilleistungen zu erbringen und mehrere Nachbesserungen und Nachlieferungen zu erbringen. Der Vertragspartner hat in diesem Fall eine angemessene Nachlieferungsfrist von mindestens 10 Werktagen zu gewähren.

§4 Haftung und Gewährleistung
1. Pixel & Vektor gewährleistet die Datensicherheit und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Vertragspartner, sofern der Vertragspartner seinerseits für die von ihm gelieferten Daten in rechtmäßiger Weise erhoben und ermittelt hat.
2. Bei Ansprüchen des Vertragspartners aus Garantie oder Mangelhaftung ist Pixel & Vektor zur Nachbesserung berechtigt. Die Ansprüche des Vertragspartners auf Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner wahlweise von seinem Recht gebrauch machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.
3. Ist Pixel & Vektor zur Mängelbeseitigung und/oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die Pixel & Vektor nicht zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung oder Ersatzleistung fehl, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Entgelts zu verlangen. Er kann einen solchen Gewährleistungsanspruch erst dann verlangen, wenn er Pixel & Vektor zur Ersatzleistung oder Mängelbeseitigung aufgefordert hat.
4. Soweit nicht anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen. Pixel & Vektor haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Pixel & Vektor nicht für entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden des Vertragspartners oder Dritten.
5. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
6. Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, haftet Pixel & Vektor nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
7. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pixel & Vektor.
8. Pixel und Vektor übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten des Internets, soweit dies öffentliche Netze oder Internet-Provider betrifft.
9. Für inhaltliche Informationen, Übertragungsgeschwindigkeiten, Nutzungseinschränkungen und den widerrechtlichen Gebrauch Dritter übernimmt Pixel & Vektor keine Haftung. Dies gilt insbesondere bei der richtigen und vollständigen Darstellung des gesetzlich geregelten Impressums und der Angaben nach Fernabsatzgesetz.
10. Die Feststellung von Mängeln muss Pixel & Vektor unverzüglich mitgeteilt werden, i.d.R. innerhalb von 5 Werktagen ab Kenntnisnahme des Mangels. Verletzt der Auftraggeber diese Rügefrist, ist Pixel & Vektor von jeglicher Haftung und Gewährleistung frei.
11. Wird Pixel & Vektor von Dritten wegen unzulässiger Inhalte in Anspruch genommen, so stellt der Vertragspartner Pixel & Vektor von jeder Haftung frei. In jedem Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, Pixel & Vektor die hierbei entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverfolgung zu erstatten.
12. Internetpräsenzen, die von Pixel & Vektor im Kundenauftrag erstellt werden, dürfen keine Inhalte enthalten, die gegen deutsche Gesetzte verstoßen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
13. Die nationalen und internationalen Urheberrechte sind zu beachten.
14. Internetpräsenzen dürfen keine Inhalte beinhalten, die das Ansehen von Pixel & Vektor schädigen könnten.
15. Bei schweren und wiederholten Verstößen ist Pixel & Vektor berechtigt, die Homepage zu sperren oder zu löschen.

§5 Preise und Zahlungsmodalitäten
1. Es gelten die jeweilig gültigen Preislisten. Bisherige Preislisten verlieren ihre Gültigkeit. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Lieferungen und Leistungen werden in gesonderter Rechnung berechnet.
3. Rechnungen werden i.d.R. rein netto gestellt und sind ohne Abzug innerhalb 7 Tagen zu begleichen.
4. Bei Zahlungsverzug über 28 Tagen ist Pixel & Vektor zur Sperrung berechtigt und entstandene Kosten zu berechnen.

§6 Vertragsdauer und Kündigung von Internetpräsenzen
1. Verträge über Internetpräsenzen werden mit einer Laufzeit von mindestens 12 Monaten abgeschlossen. Wird nichts anderes vereinbart, beginnt die Laufzeit 8 Tage nach Auftragsbestätigung (Datum der AB).
2. Die Kündigung kann vom Vertragspartner oder Pixel & Vektor am Ende des Vertragsjahres mit einer Frist von 90 Tagen erfolgen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Erfolgt die Kündigung nicht, wird der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate verlängert. Die jeweilige Jahresgebühr wird vorschüssig in gesonderter Rechnungsstellung berechnet.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht für Pixel & Vektor z.B. bei begründetem Verdacht strafrechtsrelevanter Aktivitäten des Vertragspartners, Datenschutzverletzungen oder Zahlungsverzug.
4. Jede Kündigungserklärung hat schriftlich zu erfolgen.

§7 Nutzungsrechte
1. Die von Pixel & Vektor erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Pixel & Vektor räumt dem Vertragspartner unbegrenzte Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlich geschützten Werken ein. Alle von Pixel & Vektor gefertigten Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verändert und weiterverkauft werden. Pixel & Vektor überträgt dem Vertragspartner alle die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Pixel & Vektor.

§8 Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Erfüllungsort für alle Leistungen und Lieferungen ist Osnabrück
2. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit sowie auf Grund der Beendigung des Vertragsverhältnisses entstehende Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Scheck- und Wechselklagen, ist, soweit der Vertragskaufmann Vollkaufmann ist, Osnabrück.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht.